Eine starke Grüne Stimme im Parlament für ein lebenswertes Stattegg
Am Sonntag, 29. September 2024 wählen wir einen neuen Nationalrat. Es ist wichtig, dass es auch in Zukunft wieder eine starke Grüne Stimme im Parlament gibt. Denn die Arbeit im Nationalrat und der Regierung wirkt sich in vielen Beispielen direkt auf die Gemeindeebene aus. Eine Grüne Umweltministerin, ein Grüner Sozialminister und eine Grüne Justizministerin konnten viele Vorhaben umsetzen, die auch für ökologische und soziale Projekte in Stattegg die Grundlage bilden.
Was sind Erfolgsbeispiele aus der Grünen Regierungsarbeit, von denen Bürger:innen in der Gemeinde Stattegg unmittelbar Nutzen ziehen konnten?
- Highlight Nummer 1 ist die Einführung eines österreichweiten KlimatTickets nach harten Verhandlungen unserer Klimaschutzministerin Leonore Gewessler.
Noch günstiger wird das Ticket durch die Förderung der Gemeinde Stattegg. Auf Antrag der Grünen Fraktion im Gemeinderat wird der Kauf mit einem zusätzlichen Betrag von 103 Euro unterstützt. Zusätzlich verleiht die Grüne Fraktion ein übertragbares Klimaticket Steiermark. Wir stellen das Ticket auch gerne einmal ein paar Tage zur Verfügung, um zum Beispiel zu testen, ob der Umstieg auf die Öffis gut gemeistert werden kann. - Stattegger Community Nurses als Erfolgsmodell der lokalen Gesundheitsförderung und -unterstützung:
Mit großem Engagement übernehmen unsere beiden Community Nurses wichtige Aufgaben im Gesundheits- und Pflegebereich. Sie sind zentrale Anlaufstelle und Venetzungsdrehscheibe zu Pflege und Gesundheit, ob in der Vorsorge, Hilfestellung im Alter oder nach Operationen. Voraussetzung für diese Einrichtung war, dass im Regierungsübereinkommen 2021 von den Grünen im Bund die Etablierung der „Community Nurses in 500 Gemeinden“ hineinreklamiert wurde. Geht es nach den Grünen, soll dieses Konzept nun langfristig und nachhaltig für die ganze Steiermark abgesichert werden.
- Gründung der ersten „Energiegemeinschaft Stattegg“:
Ebenfalls in die letzte Regierungsperiode fällt die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Energiegemeinschaften – auch in der Kompetenz des Klima- und Umweltschutzministeriums. Im Rahmen vom e5-Team und der Gemeinde war es ein ehrgeiziger Schritt in Richtung einer nachhaltigen, günstigen und gerechten Energieversorgung.
- Mehr Transparenz durch Abschaffung des Amtsgeheimnisses:
Auch wenn Stattegg als Gemeinde mit weniger als 5000 Einwohner:innen von der Regelung ausgenommen ist, können diese Informationen freiwillig zur Verfügung gestellt werden. Schon in der Vergangenheit waren die Grünen Stattegg ein Garant für Transparenz und haben immer ausführlich über die finanzielle Lage und Rechtsangelegenheiten informiert.
- die nationalen Förderungen für Photovoltaikanlagen,
- die umfangreichen Sanierungsförderungen für Gebäude
- sowie die aktuell besonders hohe Förderung für den Heizungstausch. Die Abkehr von fossilen Heizungen ist ebenfalls eine Initiative des Grünen Klimaschutzministeriums.
Ob im Rahmen des Renaturierungsgesetzes oder anderer Natur- und Bodenschutzinitiativen, der Einsatz von EU, Bund oder Land gegen unnötige Flächenversiegelung ist auch für die Gemeindearbeit wichtig. Das Bewusstsein für Bodenschutz spiegelt sich in einem nachhaltigen Flächenwidmungsplan und zukunftsfitten Bebauungsplänen wider. Dies ist eine zentrale Aufgabe von Stattegg.
Auch die gute Arbeit, die im Rahmen vom Stattegger e5-Team (Programm für energieeffiziente Gemeinden), der KEM & KLAR Schöcklland (Klima- und Energiemodellregion & Klimawandelanpassungsregion) gemacht wird, braucht die Unterstützung einer Bundesregierung, der der Kampf gegen den Klimawandel und der Einsatz für eine grüne Transformation der Wirtschaft wichtig ist.