Blick in die Frohnleitner Gemeindestube
Liebe Frohleitnerinnen und Frohnleitner
nach drei Gemeinderatssitzungen ist es Zeit für ein erstes Resümee:
Wir lernen viel – und täglich dazu. Der Einzug unserer Gruppe hat die Sitzungen bunter gemacht. Es gibt nun öfter abweichende Meinungen, und nicht mehr jeder Antrag wird automatisch durchgewunken.
Wenn wir einen Antrag ablehnen, dann immer mit einer nachvollziehbaren und sachlich begründeten Argumentation – kritisch, aber konstruktiv.
Besonders nutzen wir die Fragestunde, um offen und transparent nachzuhaken. Wir wollen Klarheit schaffen und Themen ansprechen, die viele in Frohnleiten bewegen.
Mit Herz, Verstand und Einsatz sind wir für euch da – damit Politik greifbar bleibt.
Über Fragen und Rückmeldungen würden wir uns sehr freuen.
Marlies Novak
Gemeinderätin
maria.novak@frohnleiten.com, 0699/17 422 326
Alexander Fleck
Gemeinderat
alexander.fleck@frohnleiten.com, 0664/54 27 875
Vor Beginn der Tagesordnung jeder öffentlichen Gemeinderatssitzung findet eine Fragestunde mit einer maximalen Dauer von 60 Minuten statt. Jedes Gemeinderatsmitglied kann dabei bis zu zwei kurze mündliche Anfragen an den Bürgermeister, an Mitglieder des Gemeindevorstands, an Ausschuss-Obleute oder an Referent:innen richten.
Die angefragten Personen sind verpflichtet, die gestellten Fragen spätestens in der nächsten Gemeinderatssitzung zu beantworten.
Diese Möglichkeit möchten wir intensiv nutzen, um die Arbeit der Gemeinde für alle Bürger:innen transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten.
Bitte auf das "+" clicken um zu den Detailinfos zu gelangen
Die GRÜNEN übernehmen den Vorsitz im Prüfungsausschuss
Am 27. Mai 2025 fand die konstituierende Sitzung des neuen Prüfungsausschusses der Stadtgemeinde Frohnleiten statt. Dieser setzt sich wie folgt zusammen: 3 Mitglieder der ÖVP, 2 der SPÖ, 1 der FPÖ und 1 der GRÜNEN.
Wir freuen uns, dass Alexander Fleck von den GRÜNEN einstimmig zum Obmann des Ausschusses gewählt wurde.
Was macht der Prüfungsausschuss?
Gemäß § 91 der Steiermärkischen Gemeindeordnung prüft der Ausschuss:
die Gebarung der Gemeinde – also ob mit öffentlichen Geldern wirtschaftlich, sparsam und zweckmäßig umgegangen wird,
die Kassengebarung, Buchführung und Rechnungsabschlüsse,
berichtet dem Gemeinderat über die Ergebnisse und
spricht bei Bedarf Empfehlungen für Verbesserungen aus.
Der Obmann leitet die Sitzungen, legt die Prüfungsschwerpunkte fest, kann alle relevanten Unterlagen einfordern und erstellt die schriftlichen Prüfberichte.
Unsere Verantwortung: Transparent und achtsam
Mit dem Vorsitz im Prüfungsausschuss haben wir GRÜNE die Chance, unsere zentralen Anliegen Transparenz und gesunde Gemeindefinanzen aktiv weiterzuentwickeln.
Wir nehmen diese Aufgabe verantwortungsvoll, unabhängig und sachlich wahr – im Interesse aller Frohnleitner:innen.
Tagesordnung
- Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Eröffnung
- Worte der Unterstützung und Trauerminute
- Fragestunde
- Bericht des Bürgermeisters
- Tagesordnung
- Verhandlungsschrift vom 15. Mai 2025
- Berichte aus den Gemeindeverbänden
- Beratung und Beschlussfassung über Jahresabschluss 2024:
- Gemeindebetriebe Frohnleiten GmbH
- ABEZ GmbH
- ZentralWasserversorgung Hochschwab Süd
- Stadtgemeinde Frohnleiten KG
- Stadtgemeinde Frohnleiten Volkshaus
- Stadtgemeinde Frohnleiten Sporthalle
- Beratung und Beschlussfassung über Verträge und Vereinbarungen
- Beratung und Beschlussfassung über den Anschluss an das Fernwärmenetz der Firma MM Ökoressourcen GmbH für die Gemeindehäuser Grafendorfstraße 1 und 10/12
- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Darlehens zur Finanzierung der Sanierung der Gemeindewohnung Badgasse 6/TOP 1
- Beratung und Beschlussfassung über einen Darlehensvertrag und den zugehörigen Ratenplan zur Sanierung der Gemeindewohnung Badgasse 6/TOP 1
Fragestunde
Die Grünen haben die Fragestunde genutzt und folgende Fragen an den Bürgermeister gestellt:
Tagesordnung
- Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Eröffnung
- Fragestunde
- Bericht des Bürgermeisters
- Tagesordnung
- Verhandlungsschrift vom 27. März 2025
- Wahl der Schriftführer
- Wahl der Mitglieder in die Fachausschüsse und in den Prüfungsausschuss
- Wahl der Mitglieder in die gemeinderätliche Personalkommission
- Entsendung in die Ausschüsse Kindergarten Pinocchio und Pfarre Frohnleiten
- Wahl Vertreter in den Gemeindeverbänden
- Bestellung je einer Referentin für Gemeinde-wohnungen und für die Stadtgemeinde Frohnleiten KG
- Entsendung in den Beirat der Stadtgemeinde Entsendung in den Aufsichtsrat der Gemeindebetriebe Frohnleiten GmbH und in den Aufsichtsrat der ABEZ GmbH
- Sitzungsplan 2025
- Bestellung einer Kontaktperson zur Gleichbehandlungsbeauftragten
- Bestellung von Personen zur Grundverkehrsbehördlichen Ortsvertretung
- Bezüge der Referentinnen
- Darlehensverträge und dazugehörige Ratenpläne für die Sanierung von drei Gemeindewohnungen
- Rechnungsabschluss 2024 und Voranschlag 2025 nochmals transparent machen
Fragestunde
Die Grünen haben die Fragestunde genutzt und folgende Fragen an den Bürgermeister gestellt:
Wahlen, Bestellungen und Entsendungen
Die Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen der Besetzungen in den Gemeindeorganen. Die ÖVP nahm dabei die wesentlichen Zuteilungen vor.
So wurden zwei bezahlte Referate neu ins Leben gerufen. Deren Aufgaben wurden bisher in den Ausschüssen ohne Mehrkosten erledigt. Auch die (zu) gut dotierten Aufsichtsräte der Gemeindebetriebe und der ABEZ sind wieder ÖVP-dominiert. Wir haben gegen diese Belastungen gestimmt!
Die Grünen erhielten – wie zu erwarten – einen Sitz im Prüfungsausschuss sowie einen Platz im KG-Beirat, beide besetzt durch Alexander Fleck.
Sehr erfreulich war die Bereitschaft der SPÖ, einen ihrer beiden Sitze im Umweltausschuss an die Grünen weiterzugeben. Damit ist Marlies Novak stimmberechtigtes Mitglied dieses Ausschusses.
Ein herzliches Dankeschön an die SPÖ für dieses klare Zeichen einer konstruktiven Zusammenarbeit!!
Nach der Gemeinderatswahl am 23. März fand am 22. April die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates im Frohnleitner Rathaus statt.
Es werden 4 Fraktionen vertreten sein:
Tagesordnung
- Angelobung der Gemeinderatsmitglieder
- Verteilung der Stadtratssitze
- Wahl des Bürgermeisters
- Wahl übrige Gemeindevorstandsmitglieder
- Festlegung der Zahl der Ausschüsse, deren Wirkungsbereich sowie die Zahl der jeweiligen Ausschussmitglieder
Angelobung der Gemeinderäte
© Rene Vidalli
Verteilung der Stadtratssitze
Nach dem D‘Hondt-Verfahren sind die Sitze im Stadt-rat wie folgt aufgeteilt:
Wahl des Bürgermeisters
Johannes Wagner wurde mit 20 von 25 möglichen Stimmen zum Bürgermeister wiedergewählt.
In einem Vorgespräch hatten wir Johannes Wagner angeboten, ihn als Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen, wenn auch von seiner Seite ein klares Zeichen der Zusammenarbeit gesetzt wird. Konkret haben wir vorgeschlagen, dass die ÖVP von ihren 35 Ausschussplätzen 2 an die Grünen abtritt (wir würden gerne im Umwelt- und Sozialausschuss mit Stimmrecht aktiv mitwirken) und dass zukünftig im Stadtjournal für alle Fraktionen Platz für Berichte zur Verfügung gestellt wird, wie etwa in Stattegg praktiziert. Transparent und frei nach dem Motto „Gemeindeparteien, was wir bewegen“.
Die immer wieder beteuerte „Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ wurde bei der ersten Gelegenheit ignoriert und beide Anliegen abgelehnt. Daher musste Johannes Wagner dieses Mal auf unsere Unterstützung verzichten. Für die Zukunft wünschen wir uns eine wertschätzende Zusammenarbeit, wir sind dazu bereit!
Gemeindevorstandsmitglieder
Ausschüsse 2025-2030
Fachausschüsse dienen dem Gemeinderat für die Vorbereitung von Entscheidungen. Fixiert wurden:
- Bau, Raumordnung und Infrastruktur
- Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
- Finanzen
- Kultur und Veranstaltungen
- Wirtschaft, Stadtentwicklung und Standort-marketing
- Sport und Gesundheit
- Jugend und Generationen
- Bildung, Familie und Soziales
- Prüfungsausschuss
Jeder Ausschuss besteht aus sieben Mitgliedern. Insgesamt stehen der ÖVP 35, der SPÖ 18 und der FPÖ 9 Mitglieder zu. Die Grünen dürfen ein Mal, und zwar im Prüfungsausschuss, ein Mitglied vorschlagen.
Die Ausschüsse wurden gegenüber der letzten Periode modifiziert – das Thema Wohnungen fehlt.
Ein Antrag der SPÖ, die Gemeindewohnungen im Sozial-ausschuss zu belassen, wurde von der ÖVP abgelehnt.